Kommunen

BADEN-WÜRTTEMBERG, 09.2023 (pm) – Angesichts des anhaltenden Zustroms an Geflüchteten nach Deutschland und damit auch nach Baden-Württemberg gibt es Pläne in mehreren Landkreisen, Sporthallen wieder als Unterkünfte zu nutzen. Solche Pläne hält der Landessportverband Baden-Württemberg (LSVBW) für kontraproduktiv und fordert: Sporthallen müssen für den Sport offenbleiben.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 07.10.2023 (pm) – Die durchschnittlichen Wassergebühren verteuerten sich zwischen 2022 und 2023 stärker als in den Vorjahren, jedoch moderat verglichen mit der Gesamtteuerung (Inflationsrate). Wie das Statistische Landesamt Baden-Württemberg hierzu mitteilt, kosteten Trinkwasser und Abwasser zum Stichtag 1. Januar 2023 rund fünf Prozent 1) und das Niederschlagswasser rund vier Prozent mehr als im Januar 2022.

ENZKREIS, 07.10.2023 (enz) –  Seit rund eineinhalb Jahren sind der Enzkreis und alle 28 Kommunen bei der Mitfahrer Plattform PENDLA aktiv. Auf der Seite des Enzkreises haben sich seitdem 434 Teilnehmende eingetragen. Auf den Seiten der einzelnen Städte und Gemeinden sind es zwischen 14 und 159 Teilnehmende; in Summe sind in den Kommunen aktuell 1.832 Aktive registriert.

PFORZHEIM, 23.09.2023 (pm) – „Der Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Deutschland-Pakt in der Migrationspolitik benannte die Nöte der Kommunen und bot schnelle Lösungen an“, sagt Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch mit Blick auf die heutige Abstimmung im Bundestag. „Es ist daher für mich unverständlich, weshalb die Ampel hier nicht zugestimmt hat. Als Kommune sind wir verpflichtet Schutzsuchende unterzubringen, aber die Kapazitäten sind begrenzt und es drohen wieder Hallenbelegungen.

STUTTGART/PFORZHEIM, 18.09.2023 (pm) – Das Institut der Kriminologischen Forschung Baden-Württemberg (KriFoBW) führt in den kommenden Wochen eine landesweite Sicherheitsbefragung durch. Schwerpunkte sind dabei das subjektive Sicherheitsgefühl, die Zufriedenheit mit der Polizeiarbeit sowie die Viktimisierung, das heißt, inwieweit die Befragten bereits Opfer einer Straftat waren. Das langfristige Ziel der Studie ist, mit gezielten Maßnahmen die Sicherheit und Lebensqualität der Menschen zu fördern.

ENZKREIS, 12.09.2023 (enz) – Beim bundesweiten Warntag am Donnerstag, 14. September, heulen ab 11 Uhr auch in vielen Enzkreis-Kommunen die Sirenen. Die Städte und Gemeinden testen dabei das Sirenennetz. Mit der Aktion soll die Bevölkerung zudem sensibilisiert werden, Vorsorge für Notfälle zu treffen. Koordiniert vom Sachgebiet Bevölkerungsschutz im Landratsamt beteiligen sich im Enzkreis dieses Jahr die Kommunen Birkenfeld, Eisingen, Engelsbrand, Friolzheim, Illingen, Ispringen, Kämpfelbach, Keltern, Königsbach-Stein, Mühlacker, Neuhausen, Remchingen, Ölbronn-Dürrn, Ötisheim, Sternenfels, Straubenhardt, Tiefenbronn, Wiernsheim, Wimsheim und Wurmberg an der Aktion.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 28.08.2023 (pm) – Wie das Statistische Landesamt im Rahmen der Finanzvermögenstatistik feststellt, belief sich das Finanzvermögen der Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände Baden-Württembergs beim öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich zum Stichtag 31.12.2022 auf insgesamt 31,6 Milliarden Euro. Das sind knapp 2,0 Milliarden Euro mehr als ein Jahr zuvor (+6,6 Prozent). Je Einwohnerin und Einwohner belief sich das Finanzvermögen der Gemeinden und Gemeindeverbände Baden-Württembergs damit Ende 2022 durchschnittlich auf rund 2 809 Euro.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 10.08.2023 (pm) – Nach den Ergebnissen der Schuldenstatistik des Statistischen Landesamtes waren 93 der 1 101 Gemeinden Baden-Württembergs zum 31.12.2022 schuldenfrei. Schuldenfrei bedeutet, dass weder Kernhaushalt noch Eigenbetriebe einer Gemeinde Kredite, Kassenkredite oder Wertpapierschulden beim öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereich aufweisen.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 07.08.2023  (pm) – Wie das Statistische Landesamt im Rahmen der Schuldenstatistik feststellt, waren die Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände Baden-Württembergs zum Stichtag 31.12.2022 insgesamt mit fast 6 958 Millionen Euro beim nicht-öffentlichen Bereich verschuldet. Das sind gut 454 Millionen Euro Schulden mehr als ein Jahr zuvor (+7,0 Prozent). Je Einwohnerin bzw. Einwohner beliefen sich die Schulden der kommunalen Kernhaushalte Ende 2022 somit auf durchschnittlich 619 Euro.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 08.07.2023 (pm) – Die Steuereinnahmen der Gemeinden in Baden-Württemberg sind nach Angaben der vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik im Jahr 2022 auf 19,4 Milliarden Euro gestiegen. Das ist ein Plus von 9,0 Prozent. Die Steuereinnahmen werden nach Abzug der an das Land und den Bund abzuführenden Gewerbesteuerumlage berechnet.