Kommunalpolitik

ENZKREIS, 29.08.2025 (pm) – Mehr als die Hälfte aller Ampelanlagen an Bundes- und Landesstraßen im Enzkreis sind nach Angaben des Landesverkehrsministeriums nicht barrierefrei, teilt der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert mit. Dieser hatte im Rahmen einer Kleinen Anfrage am  22.7.2025 abgefragt, wie der Stand der Barrierefreiheit an den Kreuzungsampeln wie auch den reinen Fußgängerampeln im Kreisgebiet ist.

TIEFENBRONN, 05.08.2025 – Der CDU Ortsverband Tiefenbronn hat auch in diesem Jahr sein traditionelles Sommerfest ausgerichtet. Die Veranstaltung war nicht nur gut besucht, sondern bot auch Gelegenheit zum Austausch mit Mitgliedern benachbarter Ortsverbände sowie weiteren Gästen aus der Region. Der Vorsitzende des CDU Ortsverbands Tiefenbronn, Stefan Kunle, begrüßte neben zahlreichen Mitgliedern des eigenen Ortsverbands auch Vertreter benachbarter CDU-Ortsverbände. Unter den Gästen waren Angelika Holzwarth-Kocher aus Heimsheim, Mathias Butz aus Neuhausen, Gerhard Hermann aus Wurmberg sowie Olga Weininger aus Friolzheim. Ebenso war der Landtagskandidat Nico Gunzelmann unter den Anwesenden.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 03.07.2025 (pm) – Die Kreisumlage ist für die Landkreise eine bedeutende Einnahmequelle und wird bei ihren kreisangehörigen Gemeinden zur Deckung ihres Finanzbedarfs erhoben. Deren Höhe wird vom jeweiligen Kreistag beschlossen. Bemessen wird sie in einem Prozentsatz (Kreisumlagehebesatz) und der Steuerkraftsummen der kreisangehörigen Gemeinden eines Landkreises. Als Basis für die Steuerkraftsummen im Jahr 2025 werden die Steuereinnahmen und Zuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft (§ 5 Finanzausgleichsgesetz) des Jahres 2023 zugrunde gelegt.

WIMSHEIM, 29.05.2025 (rsr) – Die Gemeinde Wimsheim weitet ihre finanzielle Beteiligung am kommunalen Beteiligungsmodell „EnBW Vernetzt“ aus. Der Gemeinderat stimmte in seiner Sitzung am Dienstag einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung zu, die Beteiligung an der Netze BW GmbH auf 1,1 Millionen Euro zu erhöhen. Gleichzeitig wurde die dafür notwendige Kreditaufnahme beschlossen.

WURMBERG, 24.05.2025 (rsr) – In der Wurmberger Ortsmitte wird Stadtentwicklung erlebbar. Am heutigen Samstag öffnet sich das Sanierungsgebiet „Ortsmitte II“ für alle Interessierten, die sich ein Bild vom Fortschritt der Städtebauförderung machen möchten. Bürgermeister Jörg-Michael Teply, Mathias Stübner vom Bauamt sowie Heike Hecht und Steffen Brenner vom Team der STEG Stadtentwicklung GmbH stehen beim Ortsrundgang für Fragen zur Verfügung und geben Einblicke in die laufenden Planungen und Projekte.

TIEFENBRONN, 09.04.2025 (rsr) – Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats Tiefenbronn findet am Freitag, den 11. April 2025 um 19:00 Uhr im Bürger- und Kulturhaus „Rose“, Franz-Josef-Gall-Straße 18, 75233 Tiefenbronn statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen. Zu Beginn der Sitzung werden die nichtöffentlich gefassten Beschlüsse bekannt gegeben. Anschließend haben Zuhörerinnen und Zuhörer die Möglichkeit, Fragen zu nicht auf der Tagesordnung stehenden Themen zu stellen.

ENZKREIS, 07.03.2025 (enz) – Kommunalpolitik wirkt manchmal abstrakt, weit entfernt von der Lebensrealität junger Menschen. Umso spannender war der Besuch von Lilia Hebeda (13) und Mariya Ludwig (14) im Landratsamt des Enzkreises. Eingeladen hatte Andreas Scheuermann, jüngstes Mitglied des Kreistags und Kommunalpolitiker in Illingen. Andreas Scheuermann, 33 Jahre alt, Ingenieur für Elektrotechnik und seit mehr als zehn Jahren politisch aktiv, begrüßt die beiden Neuntklässlerinnen im großen Sitzungssaal des Landratsamts. Gespannt nehmen die Schülerinnen Platz – sogar auf dem Chefsessel des Landrats. Auch das Redepult dürfen sie an diesem Nachmittag ausprobieren. „Hier haben alle ihren festen Platz: der Landrat, die Dezernenten, …

PFORZHEIM; 16.12.2024 (pm) – Der Pforzheimer Stadtrat Barış Özkan, will künftig mit der CDU-Fraktion im Regionalverband Nordschwarzwald zusammenarbeiten. Nach konstruktiven Gesprächen mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Regionalverband und weiteren Vertretern habe man sich auf eine enge politische Partnerschaft verständigt, die auf gemeinsamen Zielen und Werten beruht, heißt es in einer Pressemitteilung der „Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer“ für welche Özkan in den Pforzheimer Gemeinderat gewählt wurde.

LEONBERG 29.11.2024 (pm) – In einem Workshop mit der Energieagentur des Landkreises Böblingen wurde ein entscheidender Schritt in Richtung Zertifizierung der Stadt durch den European Energy Award gemacht. Mit neuen Maßnahmen und einer klaren Strategie wird die Stadt Leonberg ihre Klima- und Energieziele weiter vorantreiben. Die Stadt Leonberg macht Fortschritte in Bezug auf die Zertifizierung durch den European Energy Award (EEA).

UNTERREICHENBACH, 13.10.2024 (rsr)- Mit einem deutlichen Votum gewinnt Lukas Klingenberg am Sonntag die Bürgermeisterwahl in Unterreichenbach. 79,41 Prozent der Wählerstimmen entfielen auf den Verwaltungsfachmann, der sich gleich im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit holt: Er erhielt 775 der 979 abgegebenen Stimmen und folgt damit auf Carsten Lachenauer, der nach 24 Dienstjahren nicht mehr angetreten war.