Kommunen

STUTTGART/BÖBLINGEN, 15.08.2025 (pm) – Neue Schulen und umgebaute Kitas, moderne Feuerwehrhäuser und Feuerwehrgerätehäuser: Mit 54,9 Millionen Euro – so viel wie noch nie – unterstützt das Land 2025 erneut finanzschwache Kommunen im Regierungsbezirk Stuttgart. Der Förderschwerpunkt liegt bei Bildung und Brandschutz. Der Verteilungsausschuss für die Mittel des Ausgleichstocks hat rund 54,9 Millionen Euro (2024: rund 41,6 Millionen Euro) an finanzschwache Städte und Gemeinden im Stuttgarter Regierungsbezirk verteilt – und damit so viel wie noch nie. Trotz mehr finanzieller Mittel überstieg das Antragsvolumen erneut den finanziellen Förderrahmen. Daher konnten nicht alle Fördererwartungen der Kommunen berücksichtigt werden.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 03.07.2025 (pm) – Die Kreisumlage ist für die Landkreise eine bedeutende Einnahmequelle und wird bei ihren kreisangehörigen Gemeinden zur Deckung ihres Finanzbedarfs erhoben. Deren Höhe wird vom jeweiligen Kreistag beschlossen. Bemessen wird sie in einem Prozentsatz (Kreisumlagehebesatz) und der Steuerkraftsummen der kreisangehörigen Gemeinden eines Landkreises. Als Basis für die Steuerkraftsummen im Jahr 2025 werden die Steuereinnahmen und Zuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft (§ 5 Finanzausgleichsgesetz) des Jahres 2023 zugrunde gelegt.

STUTTGART/ BADEN-WÜRTTEMBERG, 23.06.2025 (pm)  – Die Feuerwehren im Land erhalten im Jahr 2025 so viel Unterstützung wie noch nie zuvor: Über 84 Millionen Euro stellt das Land Baden-Württemberg für Investitionen, Ausstattung und Ausbildung bereit. Damit setzt das Innenministerium ein klares Zeichen für die Stärkung des Bevölkerungsschutzes – besonders auch in ländlichen Regionen. „Das ist gut angelegtes Geld in die Sicherheit unseres Landes“, betonte Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Fördersumme am vergangenen Freitag. Insgesamt fließen rund 72,3 Millionen Euro direkt in die Ausstattung von Feuerwehren – etwa in neue Einsatzfahrzeuge, Geräte oder den Neubau und die Sanierung von Feuerwehrhäusern. …

STUTTGART, 01.05.2025 (pm) – Mit dem heutigen Tag gilt bundesweit ein neues Namensrecht. Die Reform, die vom Bundesministerium der Justiz angestoßen wurde, bringt umfassende Änderungen mit sich. Ziel ist es, mehr Gestaltungsfreiheit bei der Namenswahl zu schaffen – für Ehepaare, Familien, Kinder und Einzelpersonen. Das neue Gesetz zur Änderung des Ehenamens- und Geburtsnamensrechts löst zahlreiche bisherige Beschränkungen ab und passt das Namensrecht an die gesellschaftliche Vielfalt und moderne Familienformen an.

AUS DER REGION, 29.04.2025 (rsr) – Mit dem 1. Mai rückt eine beliebte Tradition näher: die Maischerze. Gerade Kinder und Jugendliche freuen sich auf kleine, harmlose Streiche in der Mainacht. Doch leider kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu übertriebenem „Spaß“ – mit Schäden, Verschmutzungen und unnötigem Aufwand für Anwohner und Bauhof. Ob mit Toilettenpapier eingewickelte Autos, Eierwürfe an Hauswände oder Ketchup auf Türklinken – was lustig gemeint ist, wird schnell zum Ärgernis. Und noch schlimmer: Viele dieser Aktionen sind kein Kavaliersdelikt, sondern Sachbeschädigung – und somit eine Straftat.

KARLSRUHE, 30.11.2024 (pm) – Am 25. November 2024 fand unter Vorsitz von Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder die zweite Verteilungsrunde beim Ausgleichstock im Programmjahr 2024 statt. Der Verteilungsausschuss bewilligte Investitionshilfen von insgesamt rund 27,85 Millionen Euro für 34 Gemeinden. Damit werden 39 Investitionsvorhaben von rund 161,72 Millionen Euro gefördert, die der Herstellung oder Sanierung notwendiger kommunaler Einrichtungen dienen.

LEONBERG 29.11.2024 (pm) – In einem Workshop mit der Energieagentur des Landkreises Böblingen wurde ein entscheidender Schritt in Richtung Zertifizierung der Stadt durch den European Energy Award gemacht. Mit neuen Maßnahmen und einer klaren Strategie wird die Stadt Leonberg ihre Klima- und Energieziele weiter vorantreiben. Die Stadt Leonberg macht Fortschritte in Bezug auf die Zertifizierung durch den European Energy Award (EEA).

LEONBERG, 11.11.2024 (pm) – Krankheitsbedingte Personalausfälle führen derzeit zu Verzögerungen bei der Bearbeitung von Anträgen in der Straßenverkehrsbehörde. Die Stadt setzt alles daran, den Betrieb so gut wie möglich aufrechtzuerhalten und bittet die Bürgerinnen und Bürger um Verständnis.

PFORZHEIM, 06.11.2024 (pm) – Bei der Schritte-Challenge der Arbeitsgemeinschaft Fahrrad- und Fußgängerfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg (AGFK-BW) feiert Pforzheim einen Erfolg: Bezogen auf die im Oktober durchschnittlich pro Teilnehmenden zurückgelegten Schritte ist Pforzheim die lauffreudigste Großstadt in Baden-Württemberg! Umgerechnet haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer jeweils 298.031 Schritte zurückgelegt, was im Gesamtranking aller 29 teilnehmenden Kommunen einen sehenswerten 4. Platz ergeben hat.

ENZKREIS, 31.10.2024 (enz) – Die Umfrage des „Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs“ (kurz: ADFC) zum großen Fahrradklima-Test 2024 hat begonnen. Damit sind Radfahrerinnen und Radfahrer aus allen Enzkreis-Kommunen eingeladen, bei der Online-Umfrage unter www.fkt.adfc.de das Fahrradklima in ihrer Kommune zu bewerten. Die Ergebnisse helfen, das Angebot für Radfahrende in den einzelnen Kommunen, aber auch im Enzkreis weiter zu verbessern. An der Umfrage kann noch bis zum 30. November teilgenommen werden. Darauf weist das Amt für Nachhaltige Mobilität des Enzkreises hin.