Die Feuerwehren im Regierungsbezirk Karlsruhe erhalten eine Fördersumme von rund 13 Millionen Euro im Jahr 2024. Symbolfoto: infopress24.de
KARLSRUHE/ENZKREIS/PFORZHEIM/CALW, 09.08.2024 (pm) – Die Feuerwehren im Regierungsbezirk Karlsruhe erhalten in diesem Jahr rund 10,4 Millionen Euro an Landeszuwendungen zur Projektförderung und weitere rund 2,6 Millionen Euro als Pauschalförderung. Auch im Jahr 2024 liegen die Investitionsschwerpunkte bei der Beschaffung neuer Fahrzeuge und dem Bau von Feuerwehrhäusern.
„Die Angehörigen der Feuerwehr leisten wertvolle Arbeit und sind Tag und Nacht für die Sicherheit der Menschen im Einsatz. Daher freut es mich sehr, dass das Regierungspräsidium alle beantragten Maßnahmen fördern kann. Damit können die dringend notwendigen Investitionen bei den Feuerwehren unterstützt werden“, so Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder.
Dem Land Baden-Württemberg obliegt es im Rahmen der Feuerwehrförderung, die Gemeinden mit finanziellen Mitteln zu unterstützen. Da diese im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung für die Aufstellung, Ausrüstung und Unterhaltung einer leistungsfähigen Feuerwehr zuständig sind, handelt es sich hierbei jedoch nur um subsidiäre Zuwendungen, die ergänzend zu dem in der Regel größeren kommunalen Eigenanteil gewährt werden.
Im aktuellen Haushaltsjahr kann das Regierungspräsidium Karlsruhe als Bewilligungsstelle Investitionsmaßnahmen der Stadt- und Landkreise mit einer Zuwendung in Höhe von insgesamt 1.798.417 Euro fördern. Für Maßnahmen der kreisangehörigen Gemeinden ist die zuständige Bewilligungsstelle das jeweilige Landratsamt. Die Verteilung und Zuweisung der hierfür erforderlichen Haushaltsmittel erfolgt durch das Regierungspräsidium auf Grundlage der im Vorfeld mit den Landratsämtern abgestimmten Prioritätenlisten. Nach erfolgter Mittelzuweisung erstellen die Landratsämter die Bewilligungsbescheide für die Projekte der Gemeinden. Die Mittelzuweisung an die Landratsämter beträgt in diesem Jahr 8.618.835 Euro.
Erfreulicherweise können im Regierungsbezirk Karlsruhe alle in diesem Jahr gestellten Zuwendungsanträge, die die Fördervoraussetzungen erfüllen, berücksichtigt werden. Insgesamt erhalten die nachstehend aufgeführten Maßnahmen eine Förderung:
37 |
Löschfahrzeuge, |
2 |
Drehleitern, |
22 |
Rüst- und Gerätewagen, |
2 |
Einsatzleitwagen, |
1 |
Einsatzleitwagen in Form eines Abrollbehälters |
13 |
Mannschaftstransportwagen, |
1 |
Mehrzweckfahrzeug |
2 |
Wechselladerfahrzeuge, |
2 |
Abrollbehälter, |
1 |
Teleskoplader |
1 |
Rettungsboot RTB 2 |
3 |
Rollwägen Atemschutz |
17 |
Netzersatzanlagen (Stromerzeuger), |
15 |
Neubauten oder Erweiterungen / Umbauten von Feuerwehrhäusern |
1 |
Ersatzbeschaffung Kommunikationstechnik Integrierte Leitstelle, |
2 |
digitale Alarmumsetzer, |
169 |
Digitalfunk, fest eingebaute Funkgeräte |
3.419 |
Digitalfunk, Handsprechfunkgeräte. |
Gemeinden mit einer Einsatzabteilung der Berufsfeuerwehr können im Rahmen der Projektförderung alternativ einen jährlichen Pauschalbetrag von 1.000 Euro für jeden Angehörigen dieser Einsatzabteilung beantragen. Zur Umsetzung von Beschaffungsmaßnahmen erhalten somit drei Berufsfeuerwehren eine Gesamtförderung von insgesamt 661.000 Euro.
Darüber hinaus beträgt die Summe der für jeden Angehörigen der Einsatzabteilungen und der Jugendfeuerwehr gewährten Pauschalförderung sowie der Pauschalförderung der Landkreise in diesem Jahr insgesamt 2,6 Millionen Euro. Die pauschale Förderung beinhaltet unter anderem Ausbildungskosten, Kosten für die Dienst- und Schutzkleidung sowie für den Betrieb von Werkstätten.
Übersicht der Projekte 2024 (Pforzheim/Enzkreis/Calw), bei denen die Zuwendung direkt durch das Regierungspräsidium Karlsruhe erfolgt:
Stadt Pforzheim Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug, Feuerwehr Pforzheim, Einsatzabteilung Büchenbronn 96.000 €
Landratsamt Calw, 18 digitale Handsprechfunkgeräte HRT 4.500 €
Landratsamt Calw, Gerätewagen Logistik Katastrophenschutz, Landkreis CW (Anteilsf. 40 %) 224.000 €
Landratsamt Enzkreis, 9 digitale Handsprechfunkgeräte HRT 2.250 €
Landratsamt Enzkreis, Wechselladerfahrzeug, Standort Freiwillige Feuerwehr Straubenhardt 61.000 €
Landratsamt Enzkreis ,Abrollbehälter Unwetter/Hochwasser, Standort Freiwillige Feuerwehr Straubenhardt
(Anteilsfin. 40%) 201.240 €
Landratsamt Enzkreis, Neubeschaffung digitale Alarmumsetzer DAU, Standort Maulbronn/Ölbronn-Dürrn +
Reserve-DAU 10.000 €
Hintergrundinformationen:
Die Zuwendungen zur Feuerwehrförderung werden in Baden-Württemberg aus dem Landesanteil am Aufkommen aus der Feuerschutzsteuer gewährt. Die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer sind zweckgebunden für die Feuerwehr und den vorbeugenden Brandschutz zu verwenden. Die Mittel für die sogenannte Projekt- und Pauschalförderung des Feuerwehrwesens werden den Regierungspräsidien jährlich vom Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg zugewiesen.