Kommunalpolitik

DRESDEN/ENZKREIS, 20.12.2023 (enz) – „Der Austausch mit anderen Kommunalpolitikerinnen und -Politikern aus ganz Deutschland ist wirklich wertvoll“, bilanzieren Hilde Neidhardt, Erste Landesbeamtin des Enzkreises, und die Pforzheimer Gemeinderätin Sunita Vimal. Als Delegierte nahmen sie kürzlich an der Sitzung des Ausschusses für kommunale Entwicklungszusammenarbeit des RGRE (Rat der Gemeinden und Regionen Europas) in Dresden teil.

ENZKREIS, 01.11.2023 (enz) – Im Juni nächstes Jahr stehen wieder Kommunal- und Europawahlen an und viele junge Menschen dürfen dann erstmals wählen. Für das Jugendamt des Enzkreises Grund genug, mit Unterstützung mit der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LPB) Jugendliche zum DemokratieTalk in das Landratsamt einzuladen. „Wir haben dabei ganz bewusst alle Schulformen im Kreis eingeladen“, betont der stellvertretende Jugendamtsleiter Paul Renner vom Orgateam. „Wichtig war uns als Veranstalter, dass der inklusive Gedanke gelebt wird und junge Menschen unterschiedlicher Schulformen vertreten sind und sich beteiligen und einbringen können“.

CALW, 08.08.2023 (pm) – Bei der Kreistagswahl ist der Landkreis Calw als Wahlgebiet in sieben Wahlkreise eingeteilt. Dadurch wird gewährleistet, dass jedes der einzelnen Gebiete im Landkreis Calw durch eine mittels der Einwohnerzahl errechneten Anzahl von Kreisräten vertreten ist.

ENZKREIS,16.07.2023 (enz) –  Kreistags-Luft schnuppern, den Diskussionen lauschen, die Körpersprache beobachten – das machten einige der Mentees aus dem Mentoring-Programm „Politik braucht Frauen“ der Gleichstellungsbeauftragten des Enzkreises und der Stadt Pforzheim bei der Sitzung des Kreistags am vergangenen Donnerstag im großen Sitzungssaal des Landratsamts.

WIERNSHEIM, 15.06.2023 (pm) – Gemeinsam packen wir an, verspricht die „Liste Freie Demokraten (FDP)“ Wiernsheim in ihrer Pressemitteilung zur heute stattfindenden Vorstellung der Mitglieder im Hinblick auf die Kommunalwahlen 2024 in Baden-Württemberg. Die Kommunalpolitik in Wiernsheim, Pinache, Serres und Iptingen braucht Leute, die Zukunft kraftvoll gestalten. Konstruktiv und kritisch gemeinsam mit unserer Verwaltung, heißt es weiter.

ENZKREIS, 02.06.2023 (enz) – Gemeinsam mit zwei Dutzend weiteren Delegierten nahm Kreisrätin Pina Stähle an der 9. Sitzung des Arbeitskreises „Junge lokale und regionale Mandatsträger/innen im RGRE“ in Köln teil; RGRE steht dabei für den „Rat der Gemeinden und Regionen Europas“, ein Zusammenschluss, der die Sichtweise der Städte, Gemeinden und Landkreise auf europäischer Ebene sichtbar machen soll.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 13.04.2023 (pm) Nach Auswertung der vom Statistischen Landesamt Baden-Württemberg veröffentlichten vierteljährlichen kommunalen Kassenstatistik, erreichten die Hundesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg 2022 einen Wert von 54,56 Millionen Euro. Das waren 5,7 Prozent mehr als 2021 (51,63 Millionen Euro). Somit stieg das Hundesteueraufkommen im Jahr 2022 auf einen neuen Höchstwert von 4,86 Euro pro Kopf.

STUITTGART, 30.03.2023 (pm) – Der Landtag von Baden-Württemberg hat eine Änderung des Kommunalwahlrechts beschlossen. Damit sind und bleiben Landkreise, Städte und Gemeinden die Orte, an denen Demokratie gelebt wird. Das neue Gesetz setze einen Schwerpunkt bei der Liberalisierung des Wahlalters, heißt es.