Im Landkreis Böblingen leben aktuell rund 10.500 geflüchtete Menschen. Foto infopress24.de
BÖBLINGEN, 20.01.2023 (pm) – „Das von mir gegründete Amt für Migration und Flüchtlinge hat sich im Jahr 2022 in hervorragender Weise bewährt,“ bilanziert Landrat Roland Bernhard den Bereich der Flüchtlingsaufnahme für 2022. „Wir haben vieles gemeistert. Auch das das Gebäudemanagement des Kreises hat in kurzer Zeit zahlreiche neue Unterkünfte für die Nutzung bereitgestellt. Allerdings werden die Herausforderungen 2023 absehbar auch nicht kleiner.“
Aktuell leben 10.500 Menschen im Landkreis, die vor Krieg oder politischer Verfolgung geflüchtet sind. Diese Zahl ist 2022 sprunghaft angestiegen, insbesondere angesichts des Kriegs in der Ukraine.
Laut Ausländerzentralregister wurden bis zu Beginn des Januar 2023 insgesamt mehr als eine Millionen Menschen aus der Ukraine in Deutschland registriert. Rund. 4.000 sind dabei im Landkreis Böblingen angekommen. Diese sind insbesondere im ersten Halbjahr vielfach auf direktem Weg gekommen und auch häufig privat aufgenommen worden. Erst im zweiten Halbjahr etablierte sich das Regelsystem in der Aufnahme, und Flüchtlinge auch aus der Ukraine wurden dem Landkreis vom Land zugewiesen. „Ohne das große zivilgesellschaftliche Engagement hätten wir niemals so viele Menschen in so kurzer Zeit aufnehmen können“, so Landrat Bernhard. „Dabei geht es nicht nur um das Dach über dem Kopf, sondern auch um die Begleitung und Orientierungshilfe, die ehrenamtlich geleistet worden ist. Dafür kann man kaum genug danken.“
Die Aufnahme der Menschen aus der Ukraine war auch für die Kreisverwaltung eine Herausforderung, nachdem mit dem Inkrafttreten der Massenzustromrichtlinie der EU erstmals ein neuer rechtlicher Rahmen gesetzt wurde. „Hier hat sich die Landkreisverwaltung als besonders schlagkräftig erwiesen, weil wir zu jedem Zeitpunkt für die Kunden und Ehrenamtlichen erreichbar waren und Hilfe angeboten haben. Auch die Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Jobcenter beim Rechtskreiswechsel vom AsylbLG zum SGBII und SGB X im Juni 2022 hat hervorragend geklappt“, so Bernhard.
Die Aufnahme von Flüchtlingen erfolgt in Baden-Württemberg über drei Stufen. Die Erstaufnahme verantwortet das Land Baden-Württemberg und weist dann in vorläufige Unterbringung durch die Landkreise zu. Menschen aus der Ukraine, die kein Asylverfahren durchlaufen müssen, werden nach sechs Monaten von der vorläufigen Unterbringung (VU) durch den Landkreis in die Anschlussunterbringung (AU) bei den Städten und Gemeinden überstellt. Demgegenüber verbleiben Asylantragsteller bis zum Ende ihres Asylverfahrens oder bis längstens 24 Monaten in der vorläufigen Unterbringung durch den Landkreis.
2022 wurden insgesamt rund 2.690 Personen durch das Land Baden-Württemberg an den Landkreis Böblingen zugewiesen und vorläufig aufgenommen. Menschen aus der Ukraine sind aber zu großen Teilen auch direkt in den Landkreis gekommen ohne Umwege über die Erstaufnahme des Landes, so dass die Zuweisungszahlen weit unter den absoluten Zahlen liegen.
Die hohe Aufnahmebelastung von 2022 konnte insgesamt nur bewältigt werden, weil alle Stufen der Aufnahme sich unmittelbar beteiligt haben. Auch die Anschlussunterbringung war hier eine wichtige Säule. Besonders stolz ist Herr Bernhard in diesem Zusammenhang auch auf die enge Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden: „Wir haben bereits in der Pandemie gelernt, in der Krise über eine enge Kommunikation zusammenzurücken und die Probleme gemeinsam zu lösen. Dies hat sich anlässlich des Kriegs in der Ukraine wieder bewährt. Die Städte und Gemeinden haben durch direkte Aufnahmen und Zuweisungen über den Landkreis ebenfalls Erhebliches geleistet.“ Insgesamt wurden im Jahr 2022 rund 1.700 Personen an die Städte und Gemeinden in Anschlussunterbringung zugewiesen.
Die Zugangszahlen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes (LEA) sind anhaltend hoch. Für die Landkreise bedeutet das, dass die Zuweisungen des Landes an die Kreise in die VU ebenfalls konstant bleiben. Derzeit belaufen sich die Zahlen auf 250 bis 300 Menschen monatlich.