Kommunen

BADEN-WÜRTTEMBERG, 25.06.2024 (pm) – Ab sofort können Städte und Kommunen wieder Anträge auf Förderung ihrer geplanten Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Tourismusinfrastrukturprogramms 2025 (TIP) stellen.  Bis zum 1. Oktober 2024 können Anträge auf Förderung eingereicht werden. Mit dem Programm unterstützt das Land infrastrukturelle Einzelprojekte zur Weiterentwicklung des Tourismus mit insgesamt zehn Millionen Euro.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 14.06.2024 (pm) – Die Kreisumlage wird von den Landkreisen bei ihren kreisangehörigen Gemeinden zur Deckung ihres Finanzbedarfs erhoben. Sie ist eine bedeutende Einnahmequelle, da sie im Durchschnitt etwa ein Drittel der Gesamteinnahmen ausmacht. Bemessen wird sie in einem Prozentsatz (Kreisumlagehebesatz) der Steuerkraftsummen der kreisangehörigen Gemeinden eines Landkreises. Als Basis für die Steuerkraftsummen im Jahr 2024 werden die Steuereinnahmen und Zuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft (§ 5 Finanzausgleichsgesetz) des Jahres 2022 zugrunde gelegt.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 05.06.2024 (pm) – Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg können bis 4. November 2024 Anträge für das Städtebauförderprogramm 2025 stellen. Das Programm bietet Hilfe bei der Bewältigung aktueller städtebaulicher Probleme. Die Antragsfrist für die Programme der städtebaulichen Erneuerung 2025 läuft: Ab sofort können alle Städte und Gemeinden im Land bis zum 4. November 2024 Anträge für Zuschüsse aus der Städtebauförderung beim jeweiligen Regierungspräsidium stellen.

ENZKREIS, 22.05.2024 (enz) – „Bildung ist der Schlüssel zu Chancengerechtigkeit, persönlicher Entwicklung und gesellschaftlichem Fortschritt“, sagt Sozialdezernentin Katja Kreeb und betont, es sei wichtig, alle Bildungsakteure zusammenzubringen, um gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.  In einer Auftaktveranstaltung fiel der Startschuss für eine umfassende Neuausrichtung der Bildungskoordination. Dabei diskutierten Bildungsträger und Planungsverantwortliche des Enzkreises und der Stadt Pforzheim mit Akteuren aus den Bereichen Schule, Wirtschaft, Ausbildung und Berufsorientierung über Herausforderungen und Bedarfe.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 08.05.2024 (pm) – Das Land Baden-Württemberg hat nach Angaben des Statistischen Landesamtes im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr circa 580 Millionen weniger Grunderwerbsteuer eingenommen. Das Aufkommen verringerte sich um 25,9 Prozent von 2,24 Milliarden auf 1,66  Milliarden Euro und ist damit annähernd so niedrig wie zuletzt im Jahr 2016.

ENZKREIS/PFORZHEIM, 12.04.2024 (enz) – Die Stadt Pforzheim und das Landratsamt Enzkreis gehen vom 28. Juni bis 18. Juli gemeinsam an den Start für die diesjährige Aktion „STADTRADELN“. Mit dabei sind auch 19 Enzkreis-Kommunen: Birkenfeld, Eisingen, Heimsheim, Illingen, Keltern, Kieselbronn, Knittlingen, Königsbach-Stein, Maulbronn, Mühlacker, Neulingen, Neuhausen, Niefern-Öschelbronn, Neuenbürg, Ölbronn-Dürrn, Remchingen, Straubenhardt und Sternenfels. Erstmals nimmt Ispringen dieses Jahr teil.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 11.04.2024 (pm) – Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Baden-Württemberg haben im Jahr 2022 für Brandschutz insgesamt 812 Millionen Euro ausgegeben. Dies entspricht 1,5 Prozent der kommunalen Gesamtauszahlungen. Wie das Statistische Landesamt auf Basis der kommunalen Jahresrechnungsstatistik weiter mitteilt, betrugen im Jahr 2021 die Auszahlungen noch 758 Millionen Euro. Daraus resultiert ein Auszahlungsanstieg in Höhe von sieben Prozent.

LANDKREIS BÖBLINGEN, 23.01.2024 (pm) – Einer der ersten Handwerkerparkausweise im Landkreis Böblingen wurde im Rahmen eines Pressetermins an die Firma Bergkonn Electronics GmbH aus Schönaich übergeben. Der Handwerkerparkausweis ist ein Gemeinschaftsprojekt des Landkreises, der 26 Kommunen und der Kreishandwerkerschaft.

BADEN-WÜRTTEMBERG, 31.12.2023 (pm) – Im Jahr 2022 waren im öffentlichen Dienst in Baden-Württemberg insgesamt 523 390 Vollzeitäquivalente beschäftigt; darunter 288 920 im Landesbereich. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes lag die Personalintensität somit insgesamt bei 46,4 und bei den Landesbeschäftigten bei 26 Beschäftigten je 1 000 Einwohnerinnen und Einwohner.

NEUHAUSEN/TIEFENBRONN, 24.12.2023 (pm) – Seit dem 01.12.2023 ist Felix Ost der neue Forstrevierleiter im Gemeindewald Neuhausen. Er ist damit Ansprechpartner zu allen Themen rund um den Wald. Außer für den Gemeindewald Neuhausen ist er auch für den Kommunalwald Tiefenbronn und die Beratung und Betreuung der Privatwälder verantwortlich.