Datum/Zeit
29.03.2021
15:00-18:00
Am 29. März 2021 um 15 Uhr tagt der Calwer Kreistag in hybrider Form im Kurhaus Bad Liebenzell
An dieser Sitzung werden lediglich die Fraktionsvorsitzenden persönlich vor Ort teilnehmen – alle weiteren Gremiumsmitglieder werden via Videokonferenz zugeschaltet.
Zu Beginn der öffentlichen Sitzung wird das Gremium über den aktuellen Sachstand zum Thema Corona informiert.
Im nachfolgenden Tagesordnungspunkt wird über die Änderung der Satzung des Zweckverbands Stadt- und Kreissparkasse Pforzheim Enzkreis Calw entschieden. Dem Zweckverband soll durch die Satzungsänderung ermöglicht werden, auch Sitzungen ohne Präsenzpflicht durchführen zu können.
Bevor die Kreistagsmitglieder über den Sachstand zum Thema Breitband und Mobilfunk im Kreis Calw informiert werden, sollen sie über die Änderung der Gebührensatzung entscheiden.
Ferner entscheidet der Kreistag über die Baufreigabe für den Neubau des Parkhauses auf dem Gesundheitscampus in Calw. Daran ist auch die Genehmigung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung für das Projekt gekoppelt.
Anschließend wird das Gremium über den aktuellen Stand der Hermann-Hesse-Bahn in Kenntnis gesetzt. Im Anschluss wird die Änderung der Schülerbeförderungssatzung Gegenstand der Tagesordnung sein.
Unter Tagesordnungspunkt zehn wird ein Antrag der SPD-Kreistagsfraktion behandelt. Dieser hat die Anregung zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie für die Schienenverbindung Nagold-Herrenberg zum Inhalt. Zudem wird der Kreistag über den Bericht über die Überörtliche Allgemeine Finanzprüfung des Landkreis Calw von 2012-2017 durch die Gemeindeprüfanstalt informiert.
Zuletzt befasst sich das Gremium mit der Neubestellung des Zweiten Stellvertreters des Kreisbrandmeisters.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der öffentlichen Sitzung als Zuhörer teilzunehmen.
Auf Grund der aktuellen Corona-Situation bitten wir Sie, sich vorab bei der Kreistagsgeschäftsstelle telefonisch oder per Mail anzumelden (Madleen.Kern@kreis-calw.de; Tel.: 07051 160-435).
Auf der Website des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de ist über den Schnellzugriff „Kreistag“ das Bürgerinformationssystem zu finden. Dort können die Tagesordnung und die dazugehörigen Sitzungsunterlagen für die öffentliche Sitzung des Kreistags eingesehen werden.