Schweickert zum Maßnahmenplan Landesstraßen: „Vieles wird wohl nie gebaut“

bei Georg Kost

Immer wieder gibt es Diskussionen über den aktuellen Stand von geplanten Straßenbauprojekten im Enzkreis. Archivfoto: infopress24.de

HEIMSHEIM/TIEFENBRONN/NEUHAUSEN, 01.04.2026 (pm) – Egal ob der Ausbau der Landesstraße L 1134 bei Heimsheim oder der Ausbau der L 573 bei Tiefenbronn: Immer wieder gibt es Diskussionen über den aktuellen Stand von geplanten Straßenbauprojekten im Enzkreis, obwohl diese bereits seit Jahren vom Land vorangetrieben werden sollen. Wie eine Anfrage des FDP-Enzkreisabgeordneten Erik Schweickert nun aufdeckt, werden nach aktueller Einschätzung des Landesverkehrsministeriums aber nur drei von sechs Straßenbauprojekten aus dem Maßnahmenplan Landesstraßen, der eine Laufzeit bis zum Jahr 2035 hat, tatsächlich bis zum Zieljahr umgesetzt.
Dies betrifft den Ausbau der L 1135 zwischen der L 1177 und Wiernsheim, für den in den kommenden Monaten der Planfeststellungsbeschluss erwartet wird, den Ausbau der L 1134 an der A 8-Anschlussstelle Heimsheim, der sich derzeit in der Entwurfsplanung befindet und den Ausbau der L 573 zwischen Tiefenbronn und der L 1175. Hier wird derzeit geprüft, ob eine Umsetzung über ein Flurbereinigungsverfahren möglich ist. Einen Ausbau der L 1135 zwischen Lienzingen und Zaisersweiher will Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) zwar nicht ausschließen, macht diesen aber von personellen und finanziellen Planungsressourcen abhängig. Praktisch keine Chancen haben die Ortsumfahrungen von Mönsheim und Niefern.

Mit Blick auf die langen Planungszeiten zeigt sich Schweickert deshalb ernüchtert, denn die erste Version des Maßnahmenplans stammt bereits aus dem Jahr 2015. Eine Evaluation, die erst für die Aufnahme der Maßnahmen bei Heimsheim und Tiefenbronn sorgte, erfolgte dann 2020. „Wenn man sich anschaut, dass viele Maßnahmen, die schon vor elf Jahren ins Auge gefasst wurden, auch im Jahr 2035 nicht umgesetzt sein werden, muss man den Sinn dieses Maßnahmenplans deutlich hinterfragen, denn vieles wird vermutlich dann auch nie gebaut. Damit verkommt der Plan eher zu einem Schaufensterprojekt des Ministers. Es ist offensichtlich, dass es in den letzten Jahren weder gelungen ist, ausreichende Planungskapazitäten noch Geld bereitzustellen, um den Plan sukzessive abzuarbeiten“, so der Enzkreisabgeordnete.
Als weiteres Indiz dafür sieht er, dass kurzfristig auch außerhalb des Maßnahmenplans Straßenbauprojekte eingeschoben werden müssen. Beispiele im Enzkreis sind nach Angaben des Ministeriums der Umbau des Knotenpunkts L 572/L 573 bei Steinegg inklusive der Erneuerung der dortigen Würmbrücke und der Ausbau des Knotenpunkts der B 35 und der L 1131 bei Maulbronn-West. In beiden Fällen sorgten marode Brücken für Handlungsbedarf. „Immerhin wurden hier mögliche Synergieeffekte mitgenommen, um nicht nur die Brücken selbst, sondern auch die umliegenden Bereiche in Angriff zu nehmen“, hebt Schweickert auch Positives hervor.

Trotzdem müsse ein neuer Verkehrsminister dringend für Verbesserungen sorgen. „Wenn ein Projekt, in einem Maßnahmenplan auftaucht, sollte eine möglichst zeitnahe Umsetzung angestrebt werden, denn auch für die betroffenen Kommunen und das örtliche Gewerbe geht es dabei um Planungssicherheit. Weniger Schaufenster und mehr konkretes Handeln sind deshalb in Zukunft gefragt“, meint Schweickert.