Verantwortung auf vielen unterschiedlichen Ebenen

bei Georg Kost

Oberbürgermeister Peter Boch appelliert an Verantwortung „auf vielen unterschiedlichen Ebenen“. Foto Stadt Pforzheim Ljiljana Berakovic

PFORZHEIM, 16.01.2023 (pm) – Der diesjährige Neujahrsempfang der Stadt Pforzheim stand unter dem Motto „Pforzheim klimafit“, das sowohl in der Rede des Oberbürgermeisters Peter Boch als auch an den Informationsständen im Foyer aufgegriffen wurde. Ein Schwerpunkt der Rede war die Verantwortung, die wir alle „auf vielen unterschiedlichen Ebenen“ übernehmen, um das Funktionieren unserer Gesellschaft sicher zu stellen. Rund 1.200 Bürgerinnen und Bürger folgten am Samstag der Einladung ins CongressCentrum.

Durch das Programm des Abends führte die Stuttgarter Moderatorin Carina Jantsch, die bereits für SWR, WDR und Netflix tätig war. Die Big Band „brandheiß“ der Feuerwehr Pforzheim begleitete den Neujahrsempfang musikalisch. Im Rahmen der Veranstaltung verlieh Oberbürgermeister Boch in Abwesenheit die Bürgermedaille an Gerold Vitzthum, Vorsitzender des NABU Pforzheim und Enzkreis, für sein über dreißigjähriges Engagement für Artenerhalt, Biodiversität und Naturschutz. Der Naturschutzbund war auch Spendenempfänger des Abends.

Verantwortung für Flüchtlinge übernehmen
In seiner Neujahrsansprache blickte der Oberbürgermeister zunächst auf ein bewegendes Jahr 2022 zurück und erinnerte an die Verantwortung, die die Stadt und Bürgerschaft infolge des russischen Angriffkriegs übernehmen musste. Über 1.700 Menschen aus der Ukraine fanden bereits in Pforzheim Zuflucht. „Weil so viele Bürgerinnen und Bürger sowie gemeinnützige Organisationen bereit waren, für sie Verantwortung zu übernehmen, konnte der größte Teil davon privat untergebracht werden“, bedankte sich Boch. Auch aus anderen Regionen der Welt suchen Menschen Schutz in Pforzheim, sodass die Stadt zur Unterbringung schon Hallen belegen musste. „Doch als Oberbürgermeister trage ich genauso Verantwortung für unsere Bürgerinnen und Bürger und insbesondere die Vereine und Schulen, die unsere Hallen für ihre Zwecke brauchen. Daher ist es für mich keine Option, dort weitere Notunterkünfte einzurichten.“ Deshalb prüfe er alle denkbaren Optionen. Eine Erstaufnahmestelle des Landes im Brötzinger Tal wäre eine Möglichkeit, die Zahl der Flüchtlings-Zuweisungen durch das Land zu verringern, erläuterte Boch und appellierte: „Lassen Sie uns gemeinsam nach gangbaren Wegen suchen, wie wir unserer Verantwortung für jene, die bei uns Schutz suchen, und gegenüber unserer Stadtgesellschaft gerecht werden. Diesen Anspruch müssen wir als Geburtsstadt des großen Gelehrten und Humanisten Johannes Reuchlin haben.“

Schulen sanieren und Kinderbetreuung ausbauen
Oberbürgermeister Boch stellte auch die Themen Bildung und Betreuung heraus. Zu den 900 bereits projektierten Betreuungsplätzen werde die Stadt weitere hinzufügen. Auch werde die Ausbildung von Betreuungskräften weiter fortgeführt. Hinzu komme das Vorhaben, Schulen energetisch, baulich und digital auf den neuesten Stand zu bringen. „Der Insel-Campus ist dabei das ehrgeizigste Projekt“, betonte Boch.

Bäderlandschaft in Pforzheim
Hinsichtlich der Bädersituation betonte Boch die Verantwortung gegenüber den Kindern, damit diese Schwimmen lernen können. In diesem Jahr beginne der Neubau des Bades in Huchenfeld, die Planungen für die Sanierung des Fritz-Erler-Bades laufen ebenso an wie die des Dillweißensteiner Bades. Hinsichtlich der Kontroverse um den Neubau des Emma-Jaeger-Bades appellierte Boch im Vorfeld der Sondersitzung am kommenden Dienstag, 17. Januar 2023, an die Stadträtinnen und -räte: „Lassen Sie uns nicht noch mehr Zeit verlieren, lassen Sie die schwimmsporttreibenden Vereine nicht noch länger ohne Hauptbad auf dem Trockenen sitzen, geben Sie unseren Kindern die Chance bald wieder im Emma Schwimmen zu lernen.“

Sicherheit und Sauberkeit
Mit dem Blick voraus verkündete Boch, dass in diesem Jahr nicht nur ein mit dem Polizeipräsidium Pforzheim vereinbarter Verbindungsbeamte in das Rathaus kommen wird, sondern auch ein Kommunaler Ordnungsdienst geschaffen werde. Des Weiteren solle auch 2023 das Anti-Graffiti-Mobil wieder seinen Dienst aufnehmen.

Ärztliche Versorgung von Kindern
Ein großes Anliegen des Oberbürgermeisters ist es, die medizinische Versorgung von Kindern zu gewährleisten. Als Familienvater und Rathauschef fühle er sich gleich doppelt in der Verantwortung. Mit der Eröffnung der Institutsambulanz und Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie/-psychotherapie in der Ostendstraße konnte bereits ein wichtiger Schritt unternommen werden. „Doch in einer Stadt wie Pforzheim muss jedes Kind, die medizinische Versorgung erhalten, die es braucht“, bekräftigte Boch. Er werde daher gemeinsam mit dem Gesundheitsamt nach Lösungen suchen. Erste Gespräche seien bereits für Januar geplant.

Bauen und Wohnen
Um der Wohnungsnot entgegentreten zu können, entstanden seit 2017 im Schnitt circa 400 neue Wohneinheiten in Pforzheim. Diesen Kurs möchte die Stadt weiterführen, dies könne jedoch nur durch kreative Lösungen und eine intelligente Nachverdichtung gelingen. Als gelungene Beispiele führte Boch in seiner Rede den Alten Milchhof und das Gebiet um den Alten Güterbahnhof an. Außerdem freue er sich auf die vom Land geförderte Entwicklung des Alten Schlachthofs sowie auf den CARL am Stadtrand. „Gleiches gilt natürlich für das Neubaugebiet Tiergarten II“, fügte Boch hinzu.

Kampf gegen den Klimawandel
Als „Mega-Herausforderung“ bezeichnete der Oberbürgermeister den Klimawandel. „Es ist eine existenzielle Herausforderung für die Menschheit insgesamt“, so Boch. Diese könne nur global gemeistert werden, und nur, wenn alle mitmachen. „Dafür tragen wir auch hier in Pforzheim Verantwortung.“ Über 4.000 Bäume im Rahmen der Aktion „Ein Kind, ein Baum“ habe die Stadt bereits gepflanzt und weite somit das Stadtgrün aus. Auch den Ausbau des Radwegenetzes möchte die Stadt weiter forcieren.

Um den Kampf gegen den Klimawandel aktiv anzugehen, treibe die Verwaltung den Ausbau der erneuerbaren Energien voran. „So wie es unsere Stadtwerke mit einer großflächigen Photovoltaik-Anlage auf dem alten Holzhofareal planen“, verkündete Peter Boch. Auch der Gemeinderat werde weiterhin Verantwortung übernehmen durch Beschlüsse wie dem Klimafolgenanpassungskonzept und der neuen Zielvereinbarung für ein gerechtes, klimaneutrales Europa des Europäischen Konvents der Bürgermeister.

Ausklang der Veranstaltung
Im Foyer des CongressCentrums Pforzheim präsentierte sich dem Motto entsprechend des städtischen Amts für Umweltschutz, das einen großen Beitrag zum Klimaschutz leistet. An einem Stand der Hochschule Pforzheim konnten Besucherinnen und Besucher erfahren, wie sich die Hochschule mit den Themen Klimawandel und Klimaschutz auseinandersetzt. Des Weiteren waren das Theater Pforzheim sowie das Kulturhaus Osterfeld vertreten.