IG Metall fordert Erhöhung der Kurzarbeitsbezugsdauer

bei Georg Kost

87 Prozent der Betriebe in der Metalll- Edelmetall- und Elektroindustrie im Enzkreis und Pforzheim in Kurzarbeit

Foto IG Metall Pforzheim

PFORZHEIM/ENZKREIS, 22.08.2020 (pm) –  Angesichts des stärksten wirtschaftlichen Einbruchs seit 90 Jahren fordert die IG Metall Pforzheim, die Kurzarbeit fortzuführen und weiterzuentwickeln. „Der Weg aus der Rezession wird lang, zahllose Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Die Beschäftigten brauchen eine Brücke, die dauerhaft durch diese Krise trägt“, erklärt die erste Bevollmächtigte der IG Metall Pforzheim, Liane Papaioannou.

In der Metall- und Elektroindustrie befanden sich mit Stand Juli 2020 bundesweit mehr als ein Drittel der Beschäftigten in Kurzarbeit, wie Zahlen des Ifo Instituts für Wirtschaftsforschung zeigen.
Im Pforzheim und dem Enzkreis sind von 69 Betrieben der Metall- Edelmetall- und Elektroindustrie 60 Betriebe in Kurzarbeit. Das sind 87% der Betriebe.  Zwar nehme der Umfang der Kurzarbeit gerade in den größeren Betrieben der Automobilzulieferer in der Region etwas ab, dafür seien nach Angaben der IG Metall Pforzheim im letzten Monat noch einige Betriebe insbesondere Maschinenbauer dazugekommen, die mir einiger Verzögerung erst jetzt in Kurzarbeit gingen.

Die IG Metall hat Vorschläge zur Beschäftigungssicherung und Qualifizierung in einer Petition formuliert, die sich an die Bundeskanzlerin, die Mitglieder des Bundeskabinetts und die Mitglieder des Bundestages richtet. Die Petition wird in den nächsten Tagen auch den örtlichen Bundestagsabgeordneten Gunter Kriechbaum von der CDU sowie Katja Mast von der SPD zugestellt werden, erklärt der Pressesprecher der IG Metall Pforzheim, Arno Rastetter.

Zahlreiche Gesamt- und Konzernbetriebsratsvorsitzende großer Unternehmen haben die Petition nach Angaben der IG Metall bereits unterzeichnet.
Die IG Metall-Mitglieder sind jetzt ebenfalls aufgefordert, diese Vorschläge in Form einer Online-Petition ebenfalls zu unterstützen. „Wir erwarten, dass die heute gestartete Aktion große Unterstützung bei unseren Mitgliedern in der Region findet“, so Papaioannou von der IG Metall Pforzheim

In dem Schreiben fordert die Gewerkschaft, die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld auf 24 Monate zu erhöhen. Auch die Erleichterungen beim Zugang zur Kurzarbeit müssten verlängert werden. „Mit Kurzarbeit sind Millionen von Arbeitsplätzen gesichert worden. Die Fortführung verschafft Beschäftigten wie Unternehmen Planungssicherheit“, so die Gewerkschafterin.

Die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitgeber sollte beibehalten werden, ist aber aus Sicht der IG Metall an Bedingungen zu knüpfen. Eine Erstattung zu 100 Prozent sollte es nur geben, wenn ein Qualifizierungsplan vorgelegt wird. „Kurzarbeit muss genutzt werden, um Belegschaften langfristig für die digitale Arbeitswelt und den ökologischen Umbau der Wirtschaft fit zu machen“, so die Auffassung der ersten Bevollmächtigten aus Pforzheim.
Eine hälftige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge ist an den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen während der Kurzarbeit zu koppeln.

„Die Corona-Krise darf nicht zum Anlass genommen werden, Beschäftigte auf die Straße zu setzen“, erklärt die Betriebsratsvorsitzende der Firma Witzenmann, Cornelia Ast. Witzenmann habe bereits zu Beginn der Pandemie einen Standortsicherungstarifvertrag mit der IG Metall abgeschlossen, der betriebsbedingte Kündigungen ausschließe, so Ast weiter

Für die gesetzliche Aufzahlung zum Kurzarbeitergeld fordert die IG Metall Übergangsregelungen. Damit soll verhindert werden, dass die Beschäftigten ab dem 1. Januar 2021 von einem Tag auf den anderen von 80 oder 87 Prozent ihres Nettoentgelts auf 60 oder 67 Prozent zurückfallen. Zudem sollten sämtliche Zuschüsse für die Beschäftigten steuerfrei gestellt werden.