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STUTTGART, 10.01.2023 (pm) Innenminister Thomas Strobl lädt Feuerwehr, Rettungskräfte und Polizei noch im Januar ein. Klares Ziel: Wo können wir in Baden-Württemberg noch besser werden? Und wie schützen wir die, die uns schützen?
„Polizei und Rettungskräfte halten jeden Tag ihren Kopf für uns hin. Dafür gebührt ihnen Respekt und Dank, keinesfalls Missachtung oder sogar Gewalt. Wer Polizei, Einsatz- und Rettungskräfte angreift, greift uns alle an. Wir stellen uns mit aller Kraft entgegen. Hier ist jede und jeder gefragt und gefordert, eine Schutzmauer vor unsere Rettungs- und Einsatzkräfte zu ziehen“, so Innenminister Thomas Strobl.
Deshalb lädt Innenminister Thomas Strobl gleich zu Beginn des Jahres, noch im Januar, Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, Kommunen, Beamtenbund, Gewerkschaften und andere Beteiligte in das Innenministerium ein. Klares Ziel: Wo können wir im Land noch besser werden? Und was müssen wir tun, damit wir in Baden-Württemberg nicht Zustände wie zuletzt zu Silvester in Berlin bekommen.
Baden-Württemberg ist Ehrenamtsland Nummer 1
„Baden-Württemberg ist Spitzenreiter bei der Inneren Sicherheit, ist Ehrenamtsland Nummer 1. Das wollen wir auch bleiben. Deshalb müssen wir alles dafür tun, um die zu schützen, die uns schützen. Wenn etwa Einsatz- und Rettungskräfte das Gefühl haben, selbst zur Zielscheibe zu werden, dann sinkt die Bereitschaft, diesen wichtigen Job zu machen. Und dann bricht ein ganz wichtiges Fundament, auch vor dem Hintergrund des Ehrenamtes im Bevölkerungsschutz, das unsere Gesellschaft trägt, ein. Wichtig ist für uns: Wir schauen genau hin, hören genau zu und ziehen dann die richtigen Schlüsse. Die gesellschaftliche Verrohung, Hass und Hetze, sind Herausforderungen, die keiner alleine lösen wird. Deshalb müssen wir hier auch gemeinsam anpacken. Mit unserem Kabinettsausschuss Hass und Hetze tun wir das bereits. Das wollen wir nun auch in dem Bereich Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte weiter ausbauen“, sagte Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf das Treffen im Januar.
Zunehmende Aggresivität gegen Rettungs- und Einsatzkräfte
Das Silvestergeschehen in Baden-Württemberg ist mit den inakzeptablen Ereignissen in Berlin nicht zu vergleichen. Die Silvesterlage im Lande war im Wesentlichen mit den Jahreswechseln vor Corona vergleichbar. „Die Lage war dank großem Kräfteeinsatz und stimmiger Einsatzkonzepte weitgehend unter Kontrolle, wenngleich jeder einzelne Fall von Gewalt gegen Einsatzkräfte, egal ob gegen Angehörige von Polizei, Rettungsdienst oder Feuerwehr absolut inakzeptabel und auf das schärfste zu verurteilen ist. Leider stellen wir seit Jahren auch in Baden-Württemberg eine zunehmende Aggressivität gegen Polizei, Rettungs- und Einsatzkräfte fest, im Übrigen: nicht nur an Silvester. Das beschäftigt uns sehr, das akzeptieren wir unter keinen Umständen! Klipp und klar: Jede Verletzte und Verletzter bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst ist einer zu viel. Und in Berlin haben die Eskalationen nochmals eine neue Dimension erreicht. Deshalb werden wir die Berliner Erfahrungen einbeziehen, um vorzubeugen, dass Stuttgart nicht Berlin wird“, so Innenminister Thomas Strobl.